Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Firma Heß & Volk GmbH • Hauptstraße 30 • 96253 Untersiemau Ot. Scherneck

1.    Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Angebote, Auftragsbestätigungen und Lieferungen zwischen uns und  den Kunden. In unserer Lieferung liegt keine Zustimmung zu anderen Geschäftsbedingungen. Für sämtliche Geschäftsbeziehungen auch bei Wechsel und Scheckverkehr gilt deutsches Recht, auch wenn der Kunde seine Geschäftsniederlassung im Ausland hat. Erfüllungsort ist Untersiemau. Gerichtsstand in beiderseitigen Einvernehmen für beide Teile ist Coburg.

2.    Vertragsabschluß
Alle unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Der Kunde ist 4 Wochen, bei Aufträgen ab     10 000 €         8 Wochen an seinen Auftrag gebunden. Der Kaufvertrag kommt entweder durch schriftliche Bestätigung oder durch die Lieferung zustande.

3.    Preise
Alle Preise richten sich nach unserer jeweils gültigen Preisliste (zum Zeitpunkt der Lieferung) und bleiben bis zum Erscheinen unserer nächsten Preisliste gültig. Unsere vorgeschlagenen Verkaufpreise müssen eingehalten werden. Als Einzelhändler gilt, wer einen Nettoumsatz von 6000 bis 30000 €  im Jahr erreicht. Als Großhändler gilt wer einen Nettoumsatz von 100000 bis 250000 € im Jahr erreicht. Als Gebietshändler gilt wer einen Nettoumsatz ab 1000000  € erreicht.

4.    Lieferung
Die Lieferung beträgt im allgemeinen 2 – 4 Wochen nach Auftragseingang. Sollte ein Artikel zum Zeitpunkt des Auftragseingangs nicht verfügbar sein, liefern wir ihn innerhalb einer angemessenen Frist nach. Nachlieferungen sind versandkostenfrei. Wir liefern auf dem schnellsten Weg per Paketdienst oder per Post. Höhere Gewalt oder sonst von uns nicht verschuldete Umstände (z.B. Verkehrs- und Betriebsstörungen, ...) entbinden uns von jeder Vertragspflicht. Die Lieferungen erfolgen stets auf Rechnung und Gefahr des Empfängers (auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist). Die Kosten der Verzollung, der Zollabfertigung und die jeweilige Einfuhrumsatzsteuer sind vom Kunden zu tragen.

5.    Zahlung
Zahlung nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug. Bei Neukunden behalten wir uns vor die Lieferung per Nachnahme auszuführen. Bei Zahlungsverzug des Kunden (über 30 Werktage) sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrent Kredite (mindestens jedoch 4 % über dem Bundesbankdiskontsatz) zu verrechnen. Kommt der Kunde den Zahlungsverpflichtungen nicht nach, oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld sofort zur Zahlung fällig zu stellen. Mängelrügen entbinden nicht von der Pflicht zur fristgerechten Zahlung.
Alle Zahlungen müssen gebührenfrei auf unser Konto erfolgen. Bei Gebührenabzug der Bank oder bei willkürlichen Kürzungen des Rechnungsbetrages wird die Differenz  mit  5,00 € pro Mahnung nachgefordert.

6.    Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt und künftig zustehen, werden dem Verkäufer die folgenden Sicherheiten gewährt, die er auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt. Die Ware bleibt Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsmäßigem Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an den Verkäufer ab. Der Verkäufer ermächtigt ihn widerruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer  seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hingewiesen und dieser unverzüglich benachrichtigt. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers –insbesondere bei Zahlungsverzug- ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware zurück zunehmen, oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt –soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet- kein Rücktritt vom Vertrag.

7.    Schadenersatz
Tritt der Kunde unberechtigt vom Kaufvertrag zurück, so können wir an den Kunden Schadenersatzansprüche stellen. In diesem Fall sind wir berechtigt, dem Kunden Schadenersatz in Höhe von 20 % des Nettokaufpreises zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung zu stellen. Bei Sonderanfertigungen sind wir berechtigt den tatsächlichen Schaden geltend zu machen. Dem Kunden bleibt vorbehalten, nachzuweisen, daß uns ein geringerer Schaden entstanden ist.

8.    Gewährleistung / Haftung
Unsere Waren sind in den jeweiligen Prospekten beschrieben oder wie besichtigt bzw. wie im Muster, wobei wir uns Änderungen (z.B. wegen technischen Fortschritt) vorbehalten. Geringfügige Abweichungen, die die Qualität unserer Waren nicht beeinträchtigen, stellen keinen Mangel dar. Unsere Waren dürfen vom Kunden weder verändert noch verfälscht werden. Insbesondere dürfen sie keinen anderen Energien ausgesetzt und in Verbindung mit diesen aufgestellt werden. Diese Auflagen müssen von allen Händlern an den Kunden weiter gegeben werden. Sind unsere Waren mangelhaft, liefern wir unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz und nehmen die mangelhaft gelieferten Waren zurück. Rücklieferungen nur in Orginalverpackungen. Für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden übernehmen wir keine Haftung. Der Kunde muß beim Empfang  der Waren sichtbare Transportschäden feststellen, diese dem Zusteller gegenüber protokollieren und uns von diesen Schäden sofort in Kenntnis setzen (schriftliche Schadensmeldung). Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung der Waren schriftlich anzuzeigen.

9.    Nutzung
Unsere Waren sind für den privaten Endverbraucher bestimmt. Für gewerbliche Nutzung muß mit dem Hersteller ein Leasing-Vertrag abgeschlossen werden. Diese Auflage muß vom jeweiligen Händler an seine Kunden weiter gegeben werden.

10.    Allgemeines
Es dürfen vom jeweiligen Händler oder Vertriebspartner keine Verkaufsgebiete an seine Kunden ohne Zustimmung der Firma Heß & Volk GmbH vergeben werden. Jeder darf überall verkaufen. Die Rechte der Händler und Kunden aus allen Verträgen und Lieferungen mit der Firma Heß & Volk GmbH  sind nicht übertragbar.